RHEINLAND-PFALZ: 20. CORONA-LANDESVERORDNUNG

Perspektivplan Rheinland-Pfalz:

Was gilt in Stufe 1 ab 12. Mai, in Stufe 2 ab 21. Mai und in Stufe 3 ab 2. Juni 2021

Im Rahmen ihrer gestrigen Pressekonferenz hat die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer den Perspektivplan Rheinland-Pfalz vorgestellt. Nachfolgend haben wir Ihnen die grundlegenden Maßnahmen mit Bezug zum Tourismus und dem Gastgewerbe zusammengefasst. Die Ausführungen beruhen auf den Angaben der Pressekonferenz sowie der entsprechenden Pressemitteilung.

Maßgeblich für die Richtigkeit der Angaben, sowie für die konkrete Ausgestaltung und Handhabung ist die aktuelle 20. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes (vom 11.05.2021).

Folgende Regelungen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer für den Tourismus und das Gastgewerbe vorgestellt

* Wenn die 7-Tage Insidenz an 5 aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landeskreis/einer kreisfreien Stadt unter 100 ist, dann sind Begerbergungen unabhängig vom Reiseanlass, somit auch touristische Übernachtungen zulässig.

* Grundsätzlich bedarf es einer Bekanntgabe der Kreisverwaltung bzw. Stadtverwaltung, die auf Basis der RKI-Veröffentlichung bestätigt, dass die 7-Tage-Insidenz fünf Tage hintereinänder unter 100 war und daher am sechsten Tag geöffnet werden darf.

* Für alle Beherbergungsbetriebe gilt dann aber:

Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen, d.h. auch Speiseraum, Frühstücksraum!

* Beherbergungsgäste dürfen nicht bewirtet werden, außer in der Außengastronomie. Das ist eine Verschlechterung gegenüber der Rechtslage bei Inzidenz von 100 und höher, da dort die Bewirtung der Gäste (nur nichttouristische ÜN möglich) zulässig ist.

* Die Landesregierung hat erklärt, dass ab 21.05.2021 bei Unterschreitungen der 50-er Inzidenz auch die Innengastro wieder geöffnet werden soll. Hierzu wird es von der Landesregierung vor dem 21.05.2021 noch eine Forschreibung der LVO geben.

* Grundsätzlich gilt, dass vollständig Geimpfte (=2. Impfung liegt 14 Tage zurück) und Genesene (=Attest, dass Corona-Infektion nicht länger als 6 Monate zurück liegt) keine Tests benötigen; auch nicht zum Check-In im Hotel und auch nicht alle 48 Stunden.

Perspektivplan Rheinland-Pfalz

Stufe 1 - ab 12. Mai
für Handel, kontaktarmen Urlaub und mehr Sport:

• In Kreisen und kreisfreien Städten, die fünf Werktage in Folge eine
  Inzidenz von unter 100 aufweisen und in denen die Bundesnotbremse
  nicht greift, kann der gesamte Handel von Mittwoch, 12. Mai an
  wieder öffnen. Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in
  Lebensmittelgeschäften.
• Zudem wird kontaktarmer Urlaub möglich. Übernachtungen in Ferienwohnungen und in Wohnmobilen und Wohnwagen mit eigenen sanitären Anlagen sind dann wieder erlaubt.  Übernachtungen in Hotels sind auch „kontaktarm“ möglich, wenn zum Beispiel Frühstück auf dem Zimmer und ein eigenes Bad angeboten wird. Für den Aufenthalt ist eine Testung bei Anreise und danach alle 48 Stunden notwendig. In der heutigen Pressekonferenz hat Frau Dreyer in diese Kategorie auch die Jugendherbergen mit eingeordnet.
• Weiterführende Regelungen für Inzidenzen unter 50 wurden in Stufe 1 nicht genannt.

Stufe 2 – ab 21. Mai
für Hotelübernachtungen und Kultur

• Ab dem 21. Mai sind auch kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport jeweils im Freien mit Test erlaubt. Hier liegt die Obergrenze bei 100 Personen, die feste Sitzplätze haben müssen. Bei den Sitzplätzen müssen die Abstandsregeln eingehalten werden.
• Bei einer Inzidenz von unter 50 sind Innengastronomie sowie Kultur im Innenraum mit Abstand, Test und Maske wieder möglich. 

Stufe 3 – ab 2. Juni
für Freibäder, Kultur und Innengastronomie

• Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich wie Theater, Opernhäuser, Kinos und Museen sind mit negativem Testergebnis wieder überall dort geöffnet, wo die Bundesnotbremse nicht greift. Außerdem können Hotels dann auch wieder gastronomische Angebote vorsehen.
• Ganz wichtig für die jungen Menschen: Auch Jugendfreizeiten mit Übernachtung können wieder durchgeführt werden.

Die konkrete Umsetzung regelt die neue 20. CoBeLVO.